***Coronavirus*** - Offene Diskussion

Natürlich. Die Impf Pflicht muss kommen.

Zitat:

Das Bundesgesundheitsministe­rium (BMG) kann demnach mit Zustimmung des Bundes­rats anordnen, „dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufs­for­men auftritt und mit ihrer epidemischen Ver­breitung zu rechnen ist“, es sei denn eine Schutzimpfung ist medizinisch kontrain­diziert.

Um die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern, sehe das Infektionsschutz­gesetz eine Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2, Abs. 2, Satz 1) vor. Bei der kontroversen Einführung der verpflichtenden Masernimpfung für Kinder sei dies zum Tragen gekommen, so Tonti. Eilanträge gegen das Masernschutz­ge­setz hatte das Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

Zitat von Der Goldjunge

Zitat:

Das Bundesgesundheitsministe­rium (BMG) kann demnach mit Zustimmung des Bundes­rats anordnen, „dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufs­for­men auftritt und mit ihrer epidemischen Ver­breitung zu rechnen ist“, es sei denn eine Schutzimpfung ist medizinisch kontrain­diziert.

Um die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern, sehe das Infektionsschutz­gesetz eine Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2, Abs. 2, Satz 1) vor. Bei der kontroversen Einführung der verpflichtenden Masernimpfung für Kinder sei dies zum Tragen gekommen, so Tonti. Eilanträge gegen das Masernschutz­ge­setz hatte das Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

§ 20 Abs. 6 Satz 1 IfSG:

"Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist."

§ 20 Abs. 7 Satz 1 IfSG:

"Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt."

Link:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html

Laschet oder Söder? Wer wird der erste sein? Ich tippe auf Söder! Söder ist mein Favorit.

Laschet klar nicht. Der schaut zu sehr auf die Zustimmungsrate des NRWlers.

Zitat von Grauguss

Laschet klar nicht. Der schaut zu sehr auf die Zustimmungsrate des NRWlers.

Sehe ich auch so. Viel zu geringe Zustimmungsrate. Übrigens auch hier im Forum. Es fehlt eine unabhängige (Impf-)Stoffüberprüfung. Man hätte frühzeitig den Analyseclub mit einbeziehen sollen. Das könnte sich noch als ein schwerer politischer Fehler herausstellen.

Zitat von hallohallohallohallo

Übrigens auch hier im Forum.

Die Menschen werden um die Impfpflicht betteln so wie um die Rauchmelderpflicht.

Zitat von hallohallohallohallo

Es fehlt eine unabhängige (Impf-)Stoffüberprüfung.

Falsch! Genau diese Verzögerung hat in Deutschland mindestens 10 000 Menschen getötet. Wer die Notfallzulassung verweigert, der tötet Menschen.

Eine schnelle Zulassung zumindest für die Risikogruppen könnte damit allerdings auch Leben retten: Derzeit sterben bis zu 600 Menschen täglich in Deutschland an den Folgen ihrer Corona-Infektion. Die meisten davon sind älter als 80 Jahre – und damit die, die zuerst geimpft werden würden. Könnte hier diese Nutzen-Risiken-Rechnung aufgrund der gerade für Ältere offenbar hohen Impfstoff-Wirksamkeit nicht sogar im Sinne des Nutzens aufgehen?

ALARM +++ Coronavirus Mutation in Deutschland +++ Tut endlich was +++

Zitat von Der Goldjunge

ALARM +++ Coronavirus Mutation in Deutschland +++ Tut endlich was +++

sei ruhig jetzt shizo 😅😅😅

Zitat von Der Goldjunge

ALARM +++ Coronavirus Mutation in Deutschland +++ Tut endlich was +++

Schon erledigt. Das Bamf hat dem im Ausland mutierten Virus das Aufenthaltsrecht entzogen und eine Ausweisungsverfügung erlassen. Das war rechtlich problemlos möglich, da die Mutation aus Südafrika sowie aus Großbritannien eingereist ist, zwei sichere Herkunftsländer.