***Coronavirus*** - Offene Diskussion

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  • Wir sollten alle mal am 18.11.20 achten was im Bundestag entschieden wird wenn das neue Gesetz durch kommt dann sind wir sprichwörtlich am Arsch aber gewalltig!!! Hier wird das erklärt was die Regierung für ein Gesetzentwurf anfang des Monats veröffentlich hat einfach unglaublich das sowas von einer Regierung kommt....


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    Als ob das nicht klar absehbar war. Staat verstößt gegen eigene Gesetze, biegt es dann nachträglich hin usw usw... Damit können Sie zu einer Gewissen Zeit viele klagen denen stattgegeben werden muss entgegenwirken.

    Es heißt dann für den Bürger , weniger Bürokratie und zum Schutz. Irgendwie so ein Text wird kommen, sind ja kreativ und erzählen groß Geschichten über die Medien .

  • Österreich geht ab Dienstag voll in Lockdown.


    Wir werden wohl kein Studio mehr von innen sehen dieses Jahr.


    Tschechien erklärt Deutschland zum Risiko Gebiet, fährt alles runter. Aber die deutschen Kaufhäuser sind voller Tschechen.

    Das ist doch ein Witz.


    Europa ohne Grenzen. Aber nur bis zum ersten Schnupfen, dann wird wieder abgeriegelt 8-]8-]8-]

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  • Als ob das nicht klar absehbar war. Staat verstößt gegen eigene Gesetze, biegt es dann nachträglich hin usw usw... Damit können Sie zu einer Gewissen Zeit viele klagen denen stattgegeben werden muss entgegenwirken.

    Es heißt dann für den Bürger , weniger Bürokratie und zum Schutz. Irgendwie so ein Text wird kommen, sind ja kreativ und erzählen groß Geschichten über die Medien .

    Genau so siehst aus!!! Aber was völlig absurd ist das die ohne Anmeldung in deine Wohnung können um zu überprüfen ob du dich an die Corona Maßnahmen hälst und das errinert mich an ach lassen wird das ;)

    Ja leider denke mal das bis ende Januar der Lockdown in DE bleiben wird Zahlen gehen ja eh nicht runter obwohl wir im Lockdown light sind....

  • heute wurde noch mal betont das die Schulen unter "allen" Umständen offen blieben sollen. Aber das ist doch der einzige Unterschied zum lockdown im Frühling. Irgendwie erschließt sich mir die Logik nicht. Wenn die jetzigen Massnahmen nicht greifen, dann kann es doch nur an Schulen/Kitas und den damit verbundenen Kontakten zb Busfahrten... liegen.

    DNP und Insulin für Lauche unzugänglich aufbewahren! Danke

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  • heute wurde noch mal betont das die Schulen unter "allen" Umständen offen blieben sollen. Aber das ist doch der einzige Unterschied zum lockdown im Frühling. Irgendwie erschließt sich mir die Logik nicht. Wenn die jetzigen Massnahmen nicht greifen, dann kann es doch nur an Schulen/Kitas und den damit verbundenen Kontakten zb Busfahrten... liegen.

    Ja die Schulen sind halt keine Hotspots wurde halt schon oft gesagt das wiederum sollte uns zu denken geben das anscheind die ganzen Maßnahmen wie viele andere Experten seit Monaten predigen NIX bringen sieht man ja an unseren tollen Light Lockdown.. Israel hatte ja 2 Hardcore Lockdowns die auch nix gebracht haben wir müssen uns damit abpfinden das Corona zum Leben dazu gehört mit oder ohne verluste...

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  • Wir sollten alle mal am 18.11.20 achten was im Bundestag entschieden wird wenn das neue Gesetz durch kommt dann sind wir sprichwörtlich am Arsch aber gewalltig!!! Hier wird das erklärt was die Regierung für ein Gesetzentwurf anfang des Monats veröffentlich hat einfach unglaublich das sowas von einer Regierung kommt....


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    In dem Gesetzentwurf steht das drin, was bereits gemacht wird. Man will damit die Eilverfahren gegen die beschlossenen Lockdown-Maßnahmen gerichtsfester machen, da der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vorletzte Woche daraufhin gewiesen hatte, dass die bisherige Rechtsgrundlage nach mehr als 6 Monaten der Corona-Pandemie nicht mehr als Rechtsgrundlage für die Corona-Massnahmen ausreichen könnte. Bis dahin wollte man kein neues Gesetz verabschieden, obwohl man das längst hätte machen müssen. Der neue Paragraph 28a IfSG ist aber zu unbestimmt. Es müsste ins Gesetz rein, wann man was machen darf und wann das dann wieder aufzuheben ist. Es fehlen klare Vorgaben. Deshalb reicht auch dieses Gesetz nicht aus, um Grundrechte einzuschränken. Das Problem sind nicht die Grundrechtseingriffe an sich. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Beamte auch jetzt schon in eine Wohnung rein. Die Frage ist, was muss vorliegen, damit die das dürfen. Und das fehlt im Gesetz. Der Typ in dem Video labert Schwachsinn. Der hat das offenbar nicht verstanden, worum es juristisch geht.

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  • In dem Gesetzentwurf steht das drin, was bereits gemacht wird. Man will damit die Eilverfahren gegen die beschlossenen Lockdown-Maßnahmen gerichtsfester machen, da der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vorletzte Woche daraufhin gewiesen hatte, dass die bisherige Rechtsgrundlage nach mehr als 6 Monaten der Corona-Pandemie nicht mehr als Rechtsgrundlage für die Corona-Massnahmen ausreichen könnte. Bis dahin wollte man kein neues Gesetz verabschieden, obwohl man das längst hätte machen müssen. Der neue Paragraph 28a IfSG ist aber zu unbestimmt. Es müsste ins Gesetz rein, wann man was machen darf und wann das dann wieder aufzuheben ist. Es fehlen klare Vorgaben. Deshalb reicht auch dieses Gesetz nicht aus, um Grundrechte einzuschränken. Das Problem sind nicht die Grundrechtseingriffe an sich. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Beamte auch jetzt schon in eine Wohnung rein. Die Frage ist, was muss vorliegen, damit die das dürfen. Und das fehlt im Gesetz. Der Typ in dem Video labert Schwachsinn. Der hat das offenbar nicht verstanden, worum es juristisch geht.

    Dann hoffen wir mal du Recht hast und es fehlen die klaren Vorgaben!! Der Typ im Video liest ja nur ab was die Regierung veröffentlich hat und der hat bestimmt null Ahnung was die juristische sache angeht.

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  • Ja die Schulen sind halt keine Hotspots wurde halt schon oft gesagt das wiederum sollte uns zu denken geben das anscheind die ganzen Maßnahmen wie viele andere Experten seit Monaten predigen NIX bringen sieht man ja an unseren tollen Light Lockdown.. Israel hatte ja 2 Hardcore Lockdowns die auch nix gebracht haben wir müssen uns damit abpfinden das Corona zum Leben dazu gehört mit oder ohne verluste...

    Alleine schon das Jasmina spahn sich mit corona infiziert hat, zeigt wie Blödsinnig alles ist

  • Alleine schon das Jasmina spahn sich mit corona infiziert hat, zeigt wie Blödsinnig alles ist

    Ja und keiner im Bundestag musste in Quarantäne obwohl die täglich zusammen "gearbeitet" haben!
    Nachbarin ist Krankenschwester ist Positiv getestet worden und was ist?! Sie muss weiter arbeiten im Krankenhaus damit sie die anderen eventuell anstecken kann juckt anscheind niemanden....

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  • Dann hoffen wir mal du Recht hast und es fehlen die klaren Vorgaben!! Der Typ im Video liest ja nur ab was die Regierung veröffentlich hat und der hat bestimmt null Ahnung was die juristische sache angeht.

    Diese Woche war die Expertenanhörung im Bundestag. Ergebnis: So geht das nicht.


    Der Regierung geht es aber - so wie ich das sehe - nicht darum ein verfassungskonformes Gesetz zu machen.


    Das kriegt man bei solchen schwerwiegenden Grundrechtseingriffen nur sehr schwer hin. Da bräuchte man Zeit, um da ein Gesetz zu machen, das auch hält, und diese Zeit hat man nicht.


    Es geht darum die Eilverfahren nicht zu verlieren. Und die würde man verlieren, wenn die Gerichte die Maßnahmen für offensichtlich rechtswidrig halten.


    Offensichtlich rechtswidrig bedeutet, dass man die Rechtswidrigkeit ohne eine detaillierte Prüfung feststellen, d. h. die Rechtswidrigkeit sofort erkennen kann.


    Wenn das nicht der Fall ist, werden in Eilverfahren nur die Folgen abgewogen mit den Fragen "was ist die Folge, wenn die Maßnahme aufgehoben wird, sich später aber im Hauptsacheverfahren herausstellen sollte, dass die Maßnahme rechtmäßig war" und "was ist die Folge, wenn die Maßnahme nicht aufgehoben wird, sich später aber im Hauptsacheverfahren herausstellen sollte, dass diese doch rechtswidrig war".


    Und da eine Kompensation von 75 Prozent des Umsatzes versprochen wurde und auf der anderen Seite das Horrorszenario mit der Überlastung des Gesundheitswesens (Die Beatmungspätze reichen demnächst nicht mehr aus) an die Wand gemalt wurde, halten die Maßnahmen in den Eilverfahren, wenn keine offensichtliche Rechtswidrigkeit angenommen wird.


    Die 75 Prozent des Umsatzes als Kompensation dient dazu, damit die Maßnahmen in den Eilverfahren halten.


    Im ersten Lockdown gab es keine 75 Prozent des Umsatzes. Da hielten die Maßnahmen auch so. Da wusste man viel weniger über das Corona-Virus. Der 2. Lockdown muss besser begründet werden. Ansonsten könnten die Maßnahmen in den Eilverfahren kassiert werden und das wird der Grund für die 75 Prozent sein. Nicht nur deshalb. Auch auch deshalb.


    Dann hat man noch das Problem mit der nicht mehr tauglichen Rechtsgrundlage, so dass alleine deshalb die Aufhebung der Lockdown-Maßnahmen drohte, nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vorletzte Woche das Problem mit der Rechtsgrundlage angesprochen hatte.


    Daraufhin hatte man in einem Schnellschuss den neuen Paragraphen 28a IfSG in den Bundestag eingebracht.


    Bis dahin wollte man nicht mit einem neuen Gesetz in den Bundestag gehen. Da würde man ja zum Beispiel der AFD eine Plattform als Protestpartei geben.


    Jetzt sah man sich dazu gezwungen.


    Der Paragraph 28a ist noch nicht in Kraft. Gleichwohl hat sich bisher kein Gericht getraut die Lockdown-Maßnahmen wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit aufzuheben. Die Gerichte eiern rum und sagen, dass man das als offen ansehen würde und daher einer eingehenden Prüfung in Hauptsacheverfahren unterziehen müsste (die aber erst in einigen Jahren beendet sein würden).


    Die Richter trauen sich derzeit offenbar nicht. Keiner möchte für Corona-Tote verantwortlich gemacht werden.


    Derzeit kann man auf die Gerichte nicht zählen. Da müssen erst die Fallzahlen wieder runter, damit die Richter sich wieder trauen Maßnahmen aufzuheben.

  • Gut das du das ansprichst mit den Gerichten, wunder mich sowieso warum es nach knapp 1 Jahr immer noch kein Gericht gibt das sich traut da mal aufzuräumen und die P(L)andemie beendet. Hab einfach kein bock mehr meine Tochter ist in Quarantäne und wir haben Brief vom Gesundheitsamt bekomme und was da drinne steht ist einfach unfassbar und gleichzeitig beschämend was die Regierung von einen verlangt.


    Sie soll in unserer Wohnung isoliert werden sprich darf nicht mit ihren Geschwistern spielen und auch nicht mit uns essen sie soll alleine essen erklär das mal einer 2 jährigen und was noch viel schlimmer ist wenn wir uns nicht an die Maßnahmen halten können sie unsere Tochter uns ohne richterlichen beschluß wegnehmen!!! Gehts noch...wo sind wir gelandet....das alles steht schwarz auf weiß im Brief vom Gesundheitsamt.

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  • Gut das du das ansprichst mit den Gerichten, wunder mich sowieso warum es nach knapp 1 Jahr immer noch kein Gericht gibt das sich traut da mal aufzuräumen und die P(L)andemie beendet. Hab einfach kein bock mehr meine Tochter ist in Quarantäne und wir haben Brief vom Gesundheitsamt bekomme und was da drinne steht ist einfach unfassbar und gleichzeitig beschämend was die Regierung von einen verlangt.


    Sie soll in unserer Wohnung isoliert werden sprich darf nicht mit ihren Geschwistern spielen und auch nicht mit uns essen sie soll alleine essen erklär das mal einer 2 jährigen und was noch viel schlimmer ist wenn wir uns nicht an die Maßnahmen halten können sie unsere Tochter uns ohne richterlichen beschluß wegnehmen!!! Gehts noch...wo sind wir gelandet....das alles steht schwarz auf weiß im Brief vom Gesundheitsamt.

    Ich bin mir sicher, dass Du das Richtige tun wirst.

  • Ich liege ich komplett kraftlos auf einem Wettkampf und überwinde mich dir diese Worte zu sende: Du bist geistig völlig auf Abwegen junge!

    Biste bei der grippe auch Zuhause geblieben


    Sterberate durch Corona 0.26% Grippe 0.21%


    20.000 jährlich durch Krankenhaus Keime.


    China hat kein Corona Fall wieso ???


    Nirgends ist definitiv was eine Mund Nasen Bedeckung ist . DDR 2.0

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    • Offizieller Beitrag

    Biste bei der grippe auch Zuhause geblieben

    Wenn Du eine echte Grippe hast, bleibst Du zwangsläufig freiwillig zu Hause. Es geht nämlich nichts mehr!!!


    China hat kein Corona Fall wieso ???

    Die haben Monatelang alles dicht gemacht und werden auch heute noch über eine App auf Schritt und Tritt kontrolliert.

  • Wenn Du eine echte Grippe hast, bleibst Du zwangsläufig freiwillig zu Hause. Es geht nämlich nichts mehr!!!


    Die haben Monatelang alles dicht gemacht und werden auch heute noch über eine App auf Schritt und Tritt kontrolliert.

    Hatte eine Grippe letztes Jahr 5Tage daheim dann wieder gearbeitet. Gab kein lockdown trug keine Maske..

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    • Offizieller Beitrag

    Also sollte man Deutschland Ihrer Meinung nach in China verwandeln? Das wird ja jetzt in der Presse empfohlen.

    Wie kommst Du denn auf den Blödsinn?


    Jemand hat geschrieben. dass die in China alles im Griff haben und darauf hin habe ich erklärt, wie die das gemacht haben.


    Das hat doch nichts mit meiner Einstellung zu dem Vorgehen der Chinesen zu tun.

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  • Der Brandmelder ist Chinese.8o.

    "Herzlichen Glückwunsch! Bei Ihnen in der Wohnung wurden intelligente Rauchwarnmelder fumonic 3 installiert." (1)

    Das ist aus dem Werbeprospekt des Fumonic 3.

    Fumonic 3 wird von der Firma Ista hergestellt.

    Ista wurde für 5 Milliarden Euro an China verkauft. (2)


    Quellen

    1. https://www.gbw-bad-vilbel.de/…ieter_und_Eigentuemer.pdf

    2. https://www.spiegel.de/consent…3A%2F%2Fduckduckgo.com%2F




    "Herzlichen Glückwunsch zum intelligenten Rauchwarnmelder fumonic 3. Hier hat Ihr Vermieter an Ihr Wohl gedacht! Dieser Rauchwarnmelder ist eine sinnvolle Investition in den Schutz Ihrer Familie und Ihres Zuhauses."

    https://gbs-herborn.de/wp-cont…_ista_rauchwarnmelder.pdf